Wolfgang Tomášek

Rundfunkbeitrag-Korrespondenz

Rundfunkbeiträge, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Freiheit der Wahl ...

Startseite

Vorbemerkung

Seit etwa 20 Jahren korrespondiere ich als "Medienasket" - Fernseh- und Rundfunkverweigerer - mit den öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten sowie allen drei Staatsgewaltenüber Rundfunkgebühren bzw. Rundfunkbeiträge, den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag sowie über die damit zusammenhängenden grundrechtlichen Fragen. Diese Korrespondenz ist hier in PDF-Dateien dokumentiert - “als Beitrag zur Anreicherung der empirischen Basis für die wissenschaftliche Erforschung unseres Staatswesens im Bezug zu den öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten" - sozusagen als ein Stück "teilnehmende empirische Politikwissenschaft", als "Kompostmaterial" für die "geistige Humusbildung" in diesem Themenbereich.

Die hier vorgestellten Unterlagen sind als Zitate im Rahmen einer wissenschaftlichen Dokumentation zu verstehen. Eine Vervielfältigung der zitierten Dokumente meiner Korrespondenzpartner ist, wie auf jeder entsprechenden Seite ausdrücklich vermerkt, verboten. Um einer mißbräuchlichen Verwendung oder Vervielfältigung vorzubeugen, habe ich jeden Fremdtext zusätzlich mit dünnen Diagonalstrichen verfremdet.

Um die Persönlichkeitsrechte meiner Korrespondenzpartner weitestgehend zu respektieren, habe ich die Personennamen mit deutlich sichtbaren Punkten neutralisiert - mit Ausnahme der Namen der Autoren von veröffentlichten Aufsätzen, Gutachten und Büchern, allgemein von Persönlichkeiten, die sich zum Thema Rundfunkgebühren/beiträge öffentlich profiliert haben. Für meine eigenen Texte gilt das allgemeine Urheberrecht; wissenschaftliches Zitieren ist frei.

Berichtigungen, Klarstellungen und manchmal Kurzkommentare aus späterer Sicht habe ich handschriftlich in eckigen Klammern eingetragen. Wer sachliche Fehler entdeckt, möge mich brieflich oder per Mail darauf aufmerksam machen.

Die Dokumentation ist nach Zeitabschnitten mit inhaltlichen Schwerpunkten gegliedert. Zunächst lag der Schwerpunkt der Korrespondenz bei der Exekutive, hier den Ministerpräsidenten der Bundesländer, später bei der Legislative, repräsentiert durch die Fraktionsvorsitzenden der in den Landesparlamenten vertretenen Parteien, zum Schluß bei der Judikative, mit der ich mich auseinandersetzen mußte. Die Korrespondenz mit den öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten und ihrem Inkasso-System, der 'GEZ', später 'Beitragsservice' genannt, lief über den ganzen Zeitraum.

Diese wissenschaftliche Dokumentation ist keine Agitation. Sie will also nicht zu irgendeinem konkreten Verhalten des Lesers auffordern, insbesondere nicht dazu, die Zahlung von Rundfunkbeiträgen zu verweigern. Von schmarotzendem "Schwarzhören" oder "Schwarzsehen" distanziere ich mich. Für irgendwelchen Unsinn, den jemand anstellt, der sich unangebracht auf diese Dokumentation berufen möchte, kann ich nicht haften.

Wolfgang Tomášek